Teilzeit MerzDer Bundestag in Zahlen · 21. Wahlperiode
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Abstimmungsvergleich

Saleh vs SPD

46.2% Übereinstimmung
24 / 52Gleiche Abstimmungen
28Abweichungen
SalehBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Abstimmung
SPDMehrheit
SalehJa
=
Ablehnung des Antrags der Linken „Krankenversicherte entlasten, nicht belasten“10.07.2026
SPDJa
SalehJa
≠
Vierter Entschließungsantrag der Linken zur GKV-Reform10.07.2026
SPDNein
SalehJa
≠
Zweiter Entschließungsantrag der Linken zur GKV-Reform10.07.2026
SPDNein
SalehJa
=
Sportfördergesetz10.07.2026
SPDJa
SalehNein
≠
Gebäudemodernisierungsgesetz10.07.2026
SPDJa
SalehNein
≠
GKV-Reform10.07.2026
SPDJa
SalehJa
≠
Einführung eines allgemeinen Tempolimits09.07.2026
SPDNein
SalehJa
≠
Ukraine zusätzlich militärisch und humanitär unterstützen08.07.2026
SPDNein
SalehJa
=
Letzte Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Libanon25.06.2026
SPDJa
SalehNein
≠
Strengere Regeln bei Vaterschaftsanerkennung12.06.2026
SPDJa
SalehNein
≠
Ablehnung einer umfassenden BAföG-Reform (Beschlussempfehlung)11.06.2026
SPDJa
SalehJa
=
Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes KFOR im Kosovo11.06.2026
SPDJa
SalehJa
=
Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina11.06.2026
SPDJa
SalehJa
=
Ablehnung eines Antrag gegen eine Übergewinnsteuer (Beschlussempfehlung)24.04.2026
SPDJa
SalehNein
≠
Umge­staltung des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung (SGB II)05.03.2026
SPDJa
SalehNein
≠
Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz)27.02.2026
SPDJa
SalehNein
=
Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung29.01.2026
SPDNein
SalehJa
=
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung)29.01.2026
SPDJa
SalehNein
≠
Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss19.12.2025
SPDJa
SalehJa
=
Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung)19.12.2025
SPDJa
SalehJa
=
Zurückweisung von Einsprüchen gegen die Bundestagswahl 2025 (Beschlussempfehlung)18.12.2025
SPDJa
SalehNein
≠
Russische Atomgeschäfte in Deutschland nicht unterbinden (Beschlussempfehlung)05.12.2025
SPDJa
SalehNein
≠
Eingefrorenes russisches Staatsvermögen nicht der Ukraine zur Verfügung stellen (Beschlussempfehlung)05.12.2025
SPDJa
SalehNein
≠
Modernisierung des Wehrdienstes05.12.2025
SPDJa
SalehNein
≠
Neuregelung zu sicheren Herkunftsstaaten und Abschaffung anwaltlicher Vertretung bei Abschiebehaft05.12.2025
SPDJa
SalehNein
≠
Stabilisierung des Rentenniveaus und Gleichstellung der Kindererziehungszeiten05.12.2025
SPDJa
SalehJa
=
Keine Abschaffung der CO2-Bepreisung (Beschlussempfehlung)04.12.2025
SPDJa
SalehJa
≠
Besteuerung von Luxusflügen04.12.2025
SPDNein
SalehJa
≠
Visa für afghanische Staatsangehörige mit Aufnahmezusage erteilen03.12.2025
SPDNein
SalehNein
≠
Schlussabstimmung zum Haushaltsgesetz 202628.11.2025
SPDJa
SalehNein
≠
Etat von Bundeskanzler und Bundeskanzleramt 202626.11.2025
SPDJa
SalehNein
≠
Änderung des Tierarzneimittelgesetzes und des Apothekengesetzes13.11.2025
SPDJa
SalehNein
=
Änderung des Grundgesetzes zur Klimaschutzfolgenbereinigung13.11.2025
SPDNein
SalehNein
=
Gesetz zur Beseitigung der Klimaschutzfolgen und Wiederherstellung der Energieinfrastruktur13.11.2025
SPDNein
SalehJa
≠
Energiesteuer- und Stromsteuergesetz (Änderungsantrag)13.11.2025
SPDNein
SalehJa
=
Beteiligung der Bundeswehr an der Operation SEA GUARDIAN im Mittelmeer verlängern13.11.2025
SPDJa
SalehJa
=
Keine Einschränkung der medizinischen Versorgung von Ausländer:innen (Beschlussempfehlung)06.11.2025
SPDJa
SalehJa
=
Änderung der internationalen Gesundheitsvorschriften06.11.2025
SPDJa
SalehJa
≠
Mietwuchergesetz06.11.2025
SPDNein
SalehJa
=
Keine Wiedereinführung der Agrardieselrückerstattung (Beschlussempfehlung)06.11.2025
SPDJa
SalehJa
=
Keine Abschaffung des Verbrenner-Verbots (Beschlussempfehlung)16.10.2025
SPDJa
SalehJa
=
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Südsudan (UNMISS)16.10.2025
SPDJa
SalehNein
≠
Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes08.10.2025
SPDJa
SalehNein
≠
Haushaltsgesetz 202518.09.2025
SPDJa
SalehNein
≠
Etat von Bundeskanzler und Bundeskanzleramt17.09.2025
SPDJa
SalehJa
=
Kein Stopp des Rückbaus abgeschalteter Kernkraftwerke (Beschlussempfehlung)11.09.2025
SPDJa
SalehJa
=
Keinen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einsetzen (Beschlussempfehlung)10.07.2025
SPDJa
SalehNein
≠
Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte27.06.2025
SPDJa
SalehJa
=
Weitere Beteiligung der Bundeswehr im Kosovo (KFOR)26.06.2025
SPDJa
SalehJa
=
Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes vor der libanesischen Küste (UNIFIL)26.06.2025
SPDJa
SalehNein
≠
Ablehnung des Grünen-Antrags gegen die Weiterführung der Nord-Stream-Pipelines25.06.2025
SPDJa
SalehJa
=
Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Bosnien und Herzegowina (EUFOR ALTHEA)25.06.2025
SPDJa