Teilzeit MerzDer Bundestag in Zahlen · 21. Wahlperiode
← Alle Abstimmungen
ABSTIMMUNG · 10.07.2025

Keinen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einsetzen (Beschlussempfehlung)

Angenommen BundestagGesundheit

Ergebnis

450Ja
146Nein
1Enthaltung
33Abwesend

So haben die Fraktionen gestimmt

CDUmehrheitlich Ja
158015
AfDgeschlossen Nein
014506
SPDmehrheitlich Ja
112107
Grünegeschlossen Ja
83002
Linkegeschlossen Ja
54009
CSUgeschlossen Ja
42002
parteilosnicht abgestimmt
0002
SSWgeschlossen Ja
1000
JaNeinEnthaltungAbwesend

Worum ging es?

Im Bundestag wurde der Antrag der AfD-Fraktion behandelt, worin die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie gefordert wird. Ziel des Ausschusses sei es laut Fraktion, die politischen Entscheidungen und Maßnahmen während der Pandemie, insbesondere hinsichtlich ihrer Verhältnismäßigkeit und Auswirkungen auf die Gesellschaft, zu untersuchen. Die Antragsteller:innen betonen die Notwendigkeit einer umfassenden Aufklärung, um Lehren für zukünftige Krisen zu ziehen.

Gemäß Artikel 44 des Grundgesetzes kann der Bundestag einen Untersuchungsausschuss einsetzen, wenn ein Viertel seiner Mitglieder dies verlangt. Der Antrag sieht vor, dass der Ausschuss aus neun ordentlichen Mitgliedern besteht. 

Zu dem Antrag lag eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung vor, worin empfohlen wird, den Antrag abzulehnen. Über die Beschlussempfehlung wurde namentlich abgestimmt.

Die Beschlussempfehlung wurde mit 450 Stimmen angenommen. 146 Abgeordnete stimmten dagegen, darunter entgegen seiner Fraktionslinie Jürgen Coße (SPD). Es gab eine Enthaltung von Saskia Ludwig (CDU).

Ausführlich bei abgeordnetenwatch.de ↗

Abgeordnete

Jünger, Robin AfDAbwesend
Naujok, Edgar AfDAbwesend
Asar, Ayse GrüneJa
Bär, Karl GrüneJa
Ebner, Harald GrüneAbwesend
Lucks, Max GrüneJa
Mayer, Zoe GrüneJa
Paus, Lisa GrüneJa
Rüffer, Corinna GrüneAbwesend
Knoerig, Axel CDUAbwesend
Ludwig, Saskia CDUEnthaltung
Bauer, Marcel LinkeAbwesend
Fey, Katrin LinkeAbwesend
Foullong, Uwe LinkeAbwesend
Glaser, Vinzenz LinkeAbwesend
Pellmann, Sören LinkeAbwesend
Willnat, Christin LinkeAbwesend
van Aken, Jan LinkeAbwesend
Özdemir, Cansu LinkeAbwesend
Abdi, Sanae SPDAbwesend
Döring, Felix SPDAbwesend
Knodel, Sieghard parteilosAbwesend
Trabert, Gerhard parteilosAbwesend